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D&O-Risiken und -Versicherung für Stiftungen


Stiftungen (ohne BVG-Vorsorgeeinrichtungen)
In der Schweiz gibt es über 13'000 Stiftungen. Viele davon sind gemeinnützig und leisten wertvolle Arbeiten vor allem bei sozialen Aufgaben, zur Förderung von Sport, Kunst und Kultur, aber auch für Ausbildung, Wissenschaft und Forschung.
Eine Stiftung ist gemäss Art. 80 ZGB ein gewidmetes Vermögen mit eigener Rechtspersönlichkeit. Sie handelt vor allem durch den Stiftungsrat und untersteht einer staatlichen Aufsichtsbehörde.
Am 1.1.2006 wurde das Stiftungsrecht revidiert, was zu erhöhten Anforderungen an die Organisation der Stiftungen und an die Professionalität der Stiftungsräte geführt hat. Damit wurde auch die Verantwortlichkeit / Haftungspotential für Stiftungsräte und Geschäftsleiter erhöht.
Ein Stiftungsrat haftet nach Massgabe der allgemeinen Haftungsregelungen vor allem gegenüber der Stiftung. Daneben können auch die Aufsichtsbehörden Massnahmen gegen Stiftungsräten ergreifen.   Gegenüber Dritten haften Stiftungsräte nur für unmittelbaren Schaden aus unerlaubter Handlung. Soweit die Stiftung für die Handlungen des Stiftungsrates haften muss, steht ihr ein Regressrecht zu.

Auch viele Stiftungen haben D&O-Versicherungen abgeschlossen. Zwar mag das Haftungsrisiko bei Stiftungen geringer sein als AGs, aber viele Stiftungsräte engagieren sich aus sozialen Motiven und sind im Gegensatz zu Organen von AGs keine ausgebildeten Manager. Ausserdem tragen sie ein Haftungsrisiko, aber sie werden meistens für ihre Arbeit nicht hinreichend entschädigt.

Besonders gross ist die D&O Nachfrage bei Stiftungen, die mit der Pflege von Behinderten oder Betagten zu tun haben (Spitex-Organisationen und Pflegeheime). Hier haben die Stiftungsräte vor allem Angst vor Verantwortlichkeit für sexuelle Übergriffe, Körperverletzung oder Tod der betreuten Personen.

BVG-Stiftungen
Für die ca. 1’700 Schweizer Pensionskassenstiftungen mit einem verwalteten Vermögen von über CHF 800 Mrd. gelten zusätzlich zu Art 80 ff ZGB die Bestimmungen des BVG. Sie haften deshalb zusätzlich wie folgt:
  • Art. 52 BVG: Haftung gegenüber der Stiftung
  • Art. 56a BVG: Haftung gegenüber dem Sicherheitsfonds bei Insolvenz der Vorsorgeeinrichtung
Für die Pflichten des BVG-Stiftungsrates sind das BVG und BVV 2 sowie die Pflichten im Zusammenhang mit der Vermögensanlage besonders wichtig. Die Anforderungen an die Sorgfalt und das Verschulden sind sehr ähnlich wie bei Verwaltungsräten, wobei kein Unterschied zwischen Arbeitgeber- oder –nehmervertretern gemacht wird.
 
Stiftungsräte von firmeneigenen Pensionskassen können auf besonderen Antrag in die D&O-Police der Stifter-/Arbeitgeberfirma eingeschlossen werden. Dies hat jedoch einige Nachteile (z.B. gemeinsame Versicherungssumme; Widerspruch zur klaren Trennung zwischen Arbeitgeber und Vorsorgevermögen)  und in der Praxis werden deshalb häufig 2 separate D&O-Policen abgeschlossen.

Ausserdem bieten mehrere Versicherer eine attraktive Kombination von "Berufshaftpflicht"-Versicherung und D&O-Versicherung an (engl. PTL = pension trust liability). Mit "Berufshaftpflicht" ist hier die Haftung der Stiftung für operative Fehler und falsche Auskünfte ihrer Mitarbeiter gemeint, die zu Schäden bei Destinatären führen. Für diesen Teil der Deckung gilt - im Gegensatz zur persönlichen Haftung der Stiftungsräte - in aller Regel ein Selbstbehalt von einigen Zehntausend Franken.   
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